EU benennt Sondergesandten für Religionsfreiheit

Die Ernennung von Christos Stylianides als Sondergesandter für die Förderung von religiöser und Glaubensfreiheit «zeigt, dass wir die Rechte aller Glaubensrichtungen zu verteidigen bereit sind», twitterte EU-Vizepräsidentin Margaritis Schinas am 6. Mai. Der Zyprer hat vorher als EU-Kommissar für Sozialhilfe und Krisenmanagement gedient.

Über ein Jahr Verspätung

Die monatelange Verzögerung dieser Berufung liess lange Zweifel an der Behauptung der EU aufkommen. Die neue EU-Administration unter Ursula von der Leyen gab – nach der Beendung der Amtszeit des früheren Sondergesandten Jan Figel im November 2019 – monatelang den Eindruck, dass diese Funktion keine Priorität mehr habe. Erst nach bedeutendem Druck von Menschenrechtsgruppen und öffentlichen Aufrufen von führenden Politikern – vor allem aus Deutschland – begann die EU-Kommission, nach einem Nachfolger zu suchen. Der Vertreter der Europäischen Evangelischen Allianz in Brüssel, Arie de Pater, erklärte bereits im Juli 2020 gegenüber «Evangelical Focus»: «Weltweit ist die Religionsfreiheit unter Druck, und die Situation wird nicht wirklich besser. Überall auf dem Globus werden religiöse und nicht-religiöse Gruppe in ihrer Freiheit beschränkt. Es ist wichtig, dass die EU hier mit gutem Beispiel vorangeht.»

Von der Leyen's Vizepräsidentin kündigte eine Woche später an, die EU wolle «diese Funktion erneut einführen». Religiöse Menschenrechtsorganisationen feierten die Ankündigung, und Manfred Weber, Sprecher der Europäischen Volkspartei, gab zu, dass er und andere Mitglieder des EU-Parlaments «Druck ausgeübt» hätten. Aber dann standen die Uhren wieder still. Erst zehn Monate später verkündete die Kommission endlich die Ernennung von Christos Stylianides.

Enorm wichtige Aufgabe

Internationale Rankings wie die Liste der US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit oder der Weltverfolgungsindex von Open Doors zeigen, dass die Aufgabe, die Glaubensfreiheit in aller Welt zu schützen, enorm ist. Die Situation für Christen hat sich weltweit durch COVID deutlich verschärft. Nach Open Doors leiden heute 340 Millionen Christen in der ganzen Welt «Diskriminierung und Verfolgung». Vor zehn Jahren waren es «nur» 100 Millionen. Gleichzeitig wächst die Anzahl der Christen in vielen Ländern deutlich, so. z.B. in China (Livenet berichtete).

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